
Unser AGB und Widerrufsrecht
Allgemeine
Geschäftsbedingungen
der Firma DIGI-trend Vertriebsgesellschaft
mbH
Sandstrasse 40-42
45468 Mülheim an der Ruhr
Stand:
01/2010
Die
nachstehenden Bedingungen regeln den Geschäftsverkehr mit privaten Kunden gemäß
Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB) und gewerblichen Kunden (Kaufleute / Unternehmer /
Institutionen) im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB).
§
1 VERTRAGSPARTNER, ANWENDUNGSBEREICH
(1) Vertragspartner im Rahmen der
folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die DIGI-trend
Vertriebsgesellschaft mbH (im Folgenden „DIGI-trend“ bezeichnet), Sandstrasse
40-42, 45468 Mülheim an der Ruhr, Deutschland und der Kunde. Weitere
Informationen zu den Kommunikationsdaten und der gesetzlichen Vertretung der
DIGI-trend Vertriebsgesellschaft mbH finden Sie in unserem Impressum.
(2)
Alle Lieferungen und Leistungen, die DIGI-trend für Kunden erbringt, erfolgen
ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen
in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(3)
Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen
Regelungen werden nur mit ausdrücklicher Vereinbarung eines zur Geschäftsführung
berechtigten Vertreters von DIGI-trend und dem jeweiligen Kunden wirksam.
Der
Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
§
2 VERTRAGSABSCHLUSS
(1)
Die Angebote von DIGI-trend auf deren Internetseiten stellen eine unverbindliche
Aufforderung an den Kunden dar, bei DIGI-trend Waren zu
bestellen.
(2)
Durch die Bestellung der gewünschten Waren mittels E-Mail, per Telefax, per
Telefon, postalisch oder über das Internet gibt der Kunde ein verbindliches
Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Mit Absendung der Bestellung an
DIGI-trend versichert der Kunde unbeschränkt geschäftsfähig zu sein. DIGI-trend
ist nicht verpflichtet das Angebot des Kunden anzunehmen. Für Auftragseingänge
über das Internet erhält der Kunde eine Bestellbestätigung per E-Mail.
Die
Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden stellt noch keine Annahme des
Angebotes des Kunden dar. Mit Versenden der Ware
zum Kunden nimmt DIGI-trend die Bestellung an und der rechtsgültige Kaufvertrag
wird geschlossen.
(3)
Sollte eine Auftragsbestätigung oder eine sonstige rechtsverbindliche Erklärung
von DIGI-trend Schreib- oder Druckfehler beinhalten oder sollten der
Preisfestlegung Übermittlungsfehler zugrunde liegen ist DIGI-trend berechtigt
die Erklärung wegen Irrtums anzufechten, wobei DIGI-trend die Beweislast bzgl.
des Irrtums obliegt. Evtl. erhaltene Zahlungen werden in diesem Falle
unverzüglich erstattet.
(4)
DIGI-trend ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben
Kalendertagen mit Zusendung einer Bestellbestätigung oder Zusendung der
bestellten Ware anzunehmen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als
abgelehnt.
§
3 PREISE
(1)
Es gelten die Produktpreise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle genannten Preise
verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne
Kosten von Verpackung, Versand, ggf. die Nachnahmegebühren des Transporteurs,
und etwaige Installations- /Montagekosten wenn sie mit beauftragt werden..
(2) Für Verpackung und Versand
(Versandkosten) der Lieferung innerhalb Deutschlands werden die Kosten
gesondert berechnet. Die Höhe der Verpackungs-, Versand- und Versicherungskosten
sind unter der Tabelle "Versandkosten"
zusammengefasst.
(3)
Bei Bestellung per Nachnahme werden zusätzlich separate Nachnahmegebühren
erhoben. Die Höhe der Gebühren ergibt sich gleichfalls aus der Rubrik "Versandkosten".
(4)
Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb
Deutschlands und nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der
Internet-Seiten von DIGI-trend werden alle vorherigen Preise und sonstige
Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der
Bestellung gültige Fassung.
(5)
Bei
einer Zahlung per PayPal oder Sofortüberweisung erheben wir eine Gebühr von 1,8%
auf den Gesamtbetrag. Dieser Betrag kann im Falle einer Warenrücksendung nicht
erstattet werden.
§
4 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN / RÜCKTRITTSVORBEHALT
(1) Zahlungen erfolgen entweder per
Nachnahme, per Vorkasse (Banküberweisung im Voraus), Sofortüberweisung, PayPal oder bar bei
Abholung.
(2)
Lieferungen an Unternehmer oder öffentliche Einrichtungen können nach Prüfung
und Freigabe gegen Rechnung durchgeführt werden. Hierzu ist in jedem Fall eine
schriftliche Bestellung auf Firmenformular des Kunden notwendig. Die Bestellung
ist stets per Fax oder E-Mail an DIGI-trend zu übermitteln.
(3)
Bestellungen auf Rechnung sind stets sofort zur Zahlung fällig. Alle Zahlungen
erfolgen rein netto, ohne Skonti und ohne sonstige Abzüge.
(4)
Der auf der Rechnung ausgewiesene Zahlungsbetrag ist in voller Höhe und in
vollem Umfang an DIGI-trend zu entrichten, unabhängig der Zahlungsweise. Abzüge
von Transaktionsgebühren und ähnliches, die beispielsweise bei Begleichung durch
internationale Banken entstehen, werden von DIGI-trend nicht
akzeptiert.
§
5 WIDERRUFSRECHT (WIDERRUFSBELEHRUNG)
(1)
Es wird ausdrücklich auf das Widerrufsrecht des Kunden hingewiesen und hierbei
ausdrücklich auf die Belehrung über
das Widerrufsrecht
verwiesen.
(2)
Belehrung über das Widerrufsrecht für
Verbraucher
Widerrufsrecht
Wenn Sie zu privaten
Zwecken, als Verbraucher, bestellen, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb
von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail)
oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist
zu richten an:
DIGI-trend
Vertriebsgesellschaft mbH, Sandstrasse 40-42, 45468 Mülheim an der Ruhr
Fax:
++49
208-3059983 E-Mail:
info@digi-trend.com
Fristbeginn
Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang
der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2
und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
Widerrufsfolgen
Im Falle
eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht
paketversandfähige Waren werden bei Ihnen auf unsere Kosten und Gefahr abgeholt.
Sie haben jedoch die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für
Sie kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung
erfüllen.
Wertersatzpflicht und Hinweis zur
Vermeidung
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, sind wir unter
bestimmten Voraussetzungen berechtigt, Wertersatz zu
verlangen.
Eine Voraussetzung für eine Wertersatzpflicht zu einer
durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandenen
Verschlechterung ist die Mitteilung der Belehrung über eine mögliche
Wertersatzverpflichtung und eine Möglichkeit, sie zu vermeiden, zusätzlich in
Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) bei Vertragsschluss. Eine Wertersatzpflicht
besteht unter anderem nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich
auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre –
zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem
Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen,
was den Verkaufswert der Ware beeinträchtigt.
Ende der
Widerrufsbelehrung
§
6 LIEFERBEDINGUNGEN
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung
ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
(2)
Soweit der Kunde Vorkasse wählt, wird die Ware bei Vertragsannahme für den
Kunden reserviert aber erst nach dem Eingang des Geldbetrages auf dem Konto von
DIGI-trend versandt. Der Kunde wird daher gebeten dies bei seiner Bestellung zu
berücksichtigen und die vereinbarte Vorkasse rechtzeitig zur Anweisung zu
bringen.
(3)
Soweit der Kunde Vorkasse wählt und der Geldbetrag nicht binnen fünf Tagen auf
dem Konto von DIGI-trend gutgeschrieben ist, kann DIGI-trend von dem Vertrag
zurücktreten. Soweit DIGI-trend an dem Vertrag festhält, gelten die im Zeitpunkt
der Bestellung genannten Lieferfristen nicht mehr. Vielmehr tritt anstelle des
ursprünglich angegeben Lieferzeitpunktes derjenige, der zum Zeitpunkt des
Geldeinganges bei DIGI-trend im DIGI-trend-Shop für das Produkte ausgewiesen
wird.
(4)
Die Verfügbarkeit der Waren und deren Versandzeitpunkt ergeben sich aus den
Angaben in unserem. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass DIGI-trend
selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird; es gelten die folgenden
Absätze.
(5)
Die Lieferungen erfolgen stets solange der Vorrat reicht. Sollte ein vom Kunden
bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von
DIGI-trend nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird DIGI-trend
dem Kunden anstatt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis
gleichwertiges Produkt anbieten, zu dessen Abnahme dieser nicht verpflichtet ist
oder vom Vertrag zurücktreten. Hierbei wird DIGI-trend den Kunden unverzüglich
über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts
etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
(6)
Sollten
nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist DIGI-trend berechtigt
Teillieferungen auf Kosten vom DIGI-trend vorzunehmen, soweit dies für den
Kunden zumutbar ist.
(7)
Soweit DIGI-trend, aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät
oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen.
Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.
(8)
Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die DIGI-trend nicht zu
vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist
angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern
die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist
jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
(9)
Die Lieferung erfolgt gegen eine Versandkostenpauschale deren genauer Betrag bei jeder
Lieferung gesondert ausgezeichnet ist. Ab einem Warenwert von 150 EURO inkl. der
gültigen Mehrwertsteuer entfällt die Pauschale.
§
7 TRANSPORTSCHÄDEN
Werden
Produkte und Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der
Kunde gebeten diese bitte sofort beim Zulieferer zu reklamieren und mit
DIGI-trend Kontakt aufzunehmen, RMA@DIGI-trend.com.
Der Kunde hilft hierbei bei der Durchsetzung der Ansprüche von DIGI-trend gegen
Frachtführer und Transportunternehmen. Die Versäumung der Reklamation oder der
Kontaktaufnahme zu DIGI-trend hat für den Kunden und dessen Rechte, insbesondere
Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen.
§
8 EIGENTUMSVORBEHALT
(1)
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von
DIGI-trend.
(2)
Das
Eigentum an der gelieferten Ware geht erst mit vollständiger Bezahlung des
Kaufpreises auf den Kunden über. Der Kunde ist nicht berechtigt, vor Übergang
des Eigentums die Ware zu veräußern oder zu verpfänden. Bei vertragswidrigem
Verhalten des Käufers ist DIGI-trend berechtigt, die gekauften Produkte
zurückzuverlangen. Dieses bedeutet jedoch keinen Rücktritt vom
Kaufvertrag.
§
9 GEWÄHRLEISTUNG
(1) Die Ansprüche des Kunden gegen
DIGI-trend bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb
der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen
Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei
Jahre.
(2)
Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei
Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen
keinen Anspruch gegen DIGI-trend. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit
bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des
Herstellers.
(3)
Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren die Ansprüche des Kunden bei Mängeln
mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.
(4)
Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die bestellte Leistung für seinen
Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem
Jahr ab Erhalt der Ware.
(5)
Weitere Informationen zu der Abwicklung von Gewährleistungsfällen finden Sie
hier.
§
10 REPARATURKOSTEN / KOSTENVORANSCHLÄGE
Werden
Waren zur Reparatur an DIGI-trend oder eine beauftragte Vertragswerkstatt
gesandt und handelt es sich bei den Mängeln, Schäden oder sonstigen
Veränderungen, bzw. Verschlechterungen der Ware nicht um Sachmängel, welche
gesetzliche Gewährleistungsansprüche oder Garantieansprüche gegen den Hersteller
auslösen, sind die anfallenden notwendigen Entgelte für Kostenvoranschläge,
Reparaturen und gleichartige Kosten vom Kunden an DIGI-trend zu
erstatten.
§
11 SOFTWAREPRODUKTE
(1) Beim Kauf eines Softwareprodukts
erwirbt der Kunde einen Datenträger (CD-ROM, Diskette etc.), die zugehörige
Dokumentation – sofern vorhanden – und eine Lizenz zur Nutzung dieses
Softwareprodukts gemäß den Lizenzbestimmungen des jeweiligen
Herstellers.
(2)
Der Kunde erkennt diese Lizenzbestimmungen mit der erstmaligen Nutzung des
Softwarepakets an. Die Softwareprodukte bleiben geistiges Eigentum des
Lizenzgebers. Alle von DIGI-trend im Shop oder den Internet-Seiten genannten
Warenbezeichnungen, Markennamen und Logos gehören den Herstellerfirmen der
angebotenen Waren. Bei der Verwertung von gelieferten Waren sind Schutzrechte zu
beachten, die Dritten zustehen.
(3)
Es gelten ergänzend die Bestimmungen über Ansprüche wegen Mängeln des jeweiligen
Softwareherstellers. Der Kunde muss zunächst außergerichtlich versuchen, die
Übernahme der Ansprüche des Softwareherstellers zu
erreichen.
(4)
Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die
Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten
Software das Risiko eines Datenverlusts mit sich bringt, ist der Kunde
verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software
durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu
treffen.
§
12 HAFTUNG
(1) DIGI-trend hat nur Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit zu vertreten. Es obliegt dem Kunden, für die Sicherung seiner
Daten zu sorgen. Für jeglichen Datenverlust des Kunden auf bei DIGI-trend
gekauften Speichermedien (Computer, Notebooks, Festplatten, Speichermedien,
etc.) haftet DIGI-trend nicht.
(2) Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung von DIGI-trend auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet DIGI-trend nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§
13 DATENSCHUTZ
(1)
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden
Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetz (TMG). Im Übrigen
wird auf die Hinweise zum Datenschutz
verwiesen.
(2)
Sie haben
jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf.
Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich in diesen Fällen an webmaster@digi-trend.com oder senden Sie uns Ihr
Verlangen per Post oder Fax.
(3) Wir geben Ihre
personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus- und E-Mail-Adresse nicht ohne
Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter.
Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur
Bestellabwicklung die Übermittlung der Daten benötigen (z. B. das mit der
Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung
beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der
übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
(4)
Shop-Seiten, die Ihre persönlichen Daten enthalten, werden verschlüsselt (AES
128 Bit) im SSL-Protokoll übertragen. Wir setzen technische und organisatorische
Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige
oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung und gegen den Zugriff
unberechtigter Personen zu schützen.
§
14 UNWIRKSAME KLAUSELN, GERICHTSSTAND
(1) Sollten eine oder mehrere Regelungen
dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten
Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige
gesetzliche Regelung ersetzt.
(2)
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Mülheim an der Ruhr ausschließlicher
Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar
resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz
oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt
ist.
§
15 GELTENDES RECHT
Für
den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht.














